PCT

Internationales Patentrecht (PCT)

Das PCT Verfahren bietet Ihnen die Möglichkeit, eine Patentanmeldung in einem zentralen Verfahren mit Wirkung für bis zu 152 Mitgliedsstaaten (Stand Juni 2019) zu verfolgen. Obwohl das PCT Verfahren zunächst etwas teurer ist als etwa ein nationales Verfahren, bietet es doch die Vorteile, dass der Schutz für alle Mitgliedsstaaten zunächst möglich ist und eine endgültige Entscheidung hinsichtlich der Staaten, in denen dann tatsächlich ein Patent angestrebt wird, bis zu 30 Monaten nach dem frühesten Anmeldetag der Erfindung aufgeschoben werden kann.

Das PCT Verfahren stellt daher eine mächtige Option für Schutz von Erfindungen dar, denen eine hohe strategische Bedeutung zukommt, die aber gleichzeitig noch ein hohes technisches Risiko aufweisen. Sollte sich eine solche Erfindung im Endeffekt als nicht praktikabel oder unrentabel erweisen, kann man massiv Kosten sparen, in dem die Anmeldung in wenig Ländern oder überhaupt nicht nationalisiert wird.

Für Softwareinnovationen, bei denen alternative Technologieansätze in Konkurrenz stehen und noch nicht klar ist, welcher Ansatz sich im Markt durchsetzen wird, kann das PCT Verfahren daher durchaus eine sinnvolle Option darstellen – zumindest wenn der erwartete Lebenszyklus der Technologie die Dauer des „gestreckten“ Erteilungsverfahrens klar überschreitet.

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